SaatG

§ 56 Beschreibende Sortenliste

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SaatVerkG%201985/56#abs-1 (1) Das Bundessortenamt veröffentlicht eine beschreibende Liste der zugelassenen Sorten (Beschreibende Sortenliste). In die Beschreibende Sortenliste können auch Sorten aufgenommen werden, die

in einem der Gemeinsamen Sortenkataloge veröffentlicht sind,

1a.

die Voraussetzungen nach § 3a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd bis ff erfüllen,

im Sinne des § 3a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe b hinreichend genau beschrieben worden sind oder

einer Art zugehören, die nicht im Artenverzeichnis aufgeführt ist, soweit dies im Hinblick auf die Bedeutung des Verkehrs mit Saatgut oder Vermehrungsmaterial von Sorten oder Pflanzengruppen dieser Art zur Förderung der Erzeugung qualitativ hochwertiger pflanzlicher Produkte oder zur Erhaltung pflanzengenetischer Ressourcen zweckmäßig ist und das Bundessortenamt die erforderlichen Informationen erlangen kann.

Permalink zu Abs. 1arecht.nulegal.eu/gesetze/SaatVerkG%201985/56#abs-1a (1a) Bei Sorten von Rebe werden in der Beschreibenden Sortenliste alle Klone der zugelassenen Sorte aufgeführt, deren Pflanzgut mit dem Ziel der Anerkennung erzeugt werden soll.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SaatVerkG%201985/56#abs-2 (2) In der Beschreibenden Sortenliste sollen die für den Anbau wesentlichen Merkmale und Eigenschaften sowie die Eignung der Sorten oder Pflanzengruppen für bestimmte Boden- und Klimaverhältnisse oder Verwendungszwecke aufgeführt werden.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SaatVerkG%201985/56#abs-3 (3) In der Beschreibenden Sortenliste können Prüfungsergebnisse anderer amtlicher Stellen und Erfahrungen aus dem Anbau in der Praxis verwertet werden. Das Bundessortenamt kann für die Beschreibende Sortenliste besondere Prüfungen und Anbauversuche durchführen.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SaatVerkG%201985/56#abs-4 (4) Bei Sorten, deren Pflanzen gentechnisch veränderte Organismen im Sinne des § 3 Nr. 3 des Gentechnikgesetzes sind, ist in der Beschreibenden Sortenliste ein Hinweis auf den Umstand der gentechnischen Veränderung aufzuführen.

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OLG Hamm, 18.11.2021 – 24 U 74/16Zitiert von 3

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Änderungsverlauf

20.12.2016 Ausfertigung

§ 56 eingefügt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2016 (BGBl. I 3041)

BGBl. 2016 I S. 3041

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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